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Ärztenachrichten

Bereitschaftszeitvergütung

Frau vor Uhr

Mindestlohn nicht zwingend

Bereitschaftszeiten

Arbeitnehmer müssen sich in Bereitschaftszeiten an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufhalten, um im Bedarfsfall die Arbeit aufnehmen zu können. In Bereitschaftszeiten überwiegen die Zeiten ohne Arbeitsleistung. Bereitschaftszeiten müssen dennoch vergütet werden.

Rettungsdienst

Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst müssen dabei nicht zwingend in Höhe des Mindestlohnes vergütet werden, wenn tarifvertragliche Bestimmungen andere Vergütungssätze vorsehen. Das Arbeitsgericht (AG) Aachen hat namentlich die „tarifvertraglichen Bestimmungen im Abschnitt B des Anhangs zu §9 TVöD zu Bereitschaftszeiten im Rettungsdienst und in den Leitstellen“ für weiterhin anwendbar erklärt (Urteil vom 21.04.2015, 1 Ca 448/15h). Streitig war, ob einem Rettungssanitäter für jede Stunde Bereitschaftszeit eine zusätzliche Vergütung von € 8,50 zu zahlen sei. Das Gericht verneinte dies.

Stand: 28. August 2015

Artikel der Ausgabe Herbst 2015

Umsatzsteuer für ästhetische Operationen

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Umsatzsteuerfrei bei Krankheit oder Verletzung

Musik in der Zahnarztpraxis

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GEMA unterliegt vor dem BGH

Steuerliche Beurteilung von Pflegekräften

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Hauspflege als gewerbliche Tätigkeit

Bereitschaftszeitvergütung

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Mindestlohn nicht zwingend

Zahnaufhellungen

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Bleaching als Teilleistung der Heilbehandlung umsatzsteuerfrei

Überlassung von Operationsräumen

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Eine freiberufliche Anästhesistin hat anderen Ärzten ihre Operationsräume samt Ausstattung für ambulante Operationen vermietet.

Gewinnmindernde Rückstellungen für Honorarrückforderungen

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Ärztinnen und Ärzte, die ihren steuerpflichtigen Gewinn mittels Bilanzierung ermitteln lassen, können für bestimmte Verpflichtungen Rückstellungen bilden.

Kulturlinks

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